Die durch den Bürgerentscheid in der Stadt Schwentinental zur Abstimmung gestellte Frage lautete:

„Sind Sie dafür, die Planungen für den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses am jetzigen Standort Bahnhofstraße einzustellen, um diesen Neubau an einem anderen geeigneten Standort zu realisieren?“

JA: 1.348
NEIN: 3.044

Der Bürgerentscheid ist im Sinne der Bürgerinitiative entschieden, wenn mehr Ja- wie Nein-Stimmen abgegeben werden und die Anzahl der abgegebenen Ja-Stimmen mindestens 18 % der Anzahl der Abstimmungsberechtigten entsprochen hätte (sogenanntes Quorum gemäß § 16 g Abs. 7 Gemeindeordnung).

Die Anzahl der Abstimmungsberechtigten betrug 11.530, damit hätten mind. 2.076 mit „Ja“ stimmen müssen.

Der Gemeindeabstimmungsausschuss der Stadt Schwentinental hat in seiner Sitzung am 20.02.2018 das Abstimmungsergebnis aufgrund der vorliegenden Abstimmungsniederschriften aus den Abstimmungsbezirken wie folgt endgültig festgestellt:

Anzahl Stimmberechtigte davon 18 % gültige Stimmen gültige Ja – Stimmen gültige Nein – Stimmen Abstimmungsbeteiligung
11.530 2.076 4.392 1.348 3.044 38,15 %

Alle übrigen Angaben zum Abstimmungsergebnis können beim Gemeindeabstimmungsleiter während der Dienstzeit eingesehen werden.

Damit ist festzustellen, dass der Bürgerentscheid nicht im Sinne der gestellten Frage entschieden wurde, weil die Mehrheit der gültigen Stimmen auf „Nein“ entfielen.

Quelle: Stadt Schwentinental